Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Compass Transport und Logistik GmbH
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Compass Transport und Logistik GmbH (im Folgenden „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Auftraggeber“) im Rahmen von Transport- und Logistikdienstleistungen abgeschlossen werden.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Die AGB finden auch Anwendung, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführen.
2. Vertragsschluss
2.1. Unsere Angebote sind unverbindlich und stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot des Kunden schriftlich bestätigen oder die vereinbarten Leistungen tatsächlich ausführen.
2.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Leistungen
3.1. Wir erbringen Transport-, Logistik- und Lagerdienstleistungen gemäß der Vereinbarung mit dem Kunden. Die genaue Art und der Umfang der Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Auftrag.
3.2. Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmer oder Dritte zu beauftragen, wobei wir für deren Leistungen haften.
4. Pflichten des Kunden
4.1. Der Kunde verpflichtet sich, uns alle für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlichen Informationen, Dokumente und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
4.2. Der Kunde ist verpflichtet, die zu transportierenden Waren ordnungsgemäß zu verpacken, zu kennzeichnen und gegen alle Risiken zu versichern, die im Rahmen des Transports auftreten können.
4.3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Waren für den Transport geeignet sind und keine Gefahr für die Sicherheit der Transportmittel, des Personals oder Dritter darstellen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Die Preise für unsere Dienstleistungen richten sich nach den jeweils gültigen Preisen, die im Vertrag oder in der Auftragsbestätigung festgelegt sind.
5.2. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
5.3. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wir sind außerdem berechtigt, alle offenen Forderungen sofort fällig zu stellen.
5.4. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6. Haftung und Haftungsbeschränkungen
6.1. Wir haften für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder es sich um Schäden handelt, die auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen.
6.3. Unsere Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn oder Produktionsausfälle, ist ausgeschlossen.
6.4. Soweit wir im Rahmen der Logistik- und Transportdienstleistungen für die Schäden an transportierten Waren haften, gilt die Haftung gemäß den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches und/oder des CMR (Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßentransport).
6.5. Für Verzögerungen bei der Lieferung oder Erfüllung der Dienstleistung, die durch höhere Gewalt, Streiks, Naturkatastrophen oder andere unvorhersehbare, unverschuldete Ereignisse verursacht werden, übernehmen wir keine Haftung.
7. Gefahrübergang
7.1. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den ersten Frachtführer auf den Kunden über, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine andere Regelung getroffen.
7.2. Wenn wir Lagerdienstleistungen erbringen, geht die Gefahr für die gelagerten Waren auf den Kunden über, sobald die Waren in unser Lager übernommen wurden.
8. Verjährung
8.1. Ansprüche des Kunden gegen uns aus dem Vertrag verjähren innerhalb von 12 Monaten, es sei denn, eine gesetzliche Bestimmung sieht eine längere Verjährungsfrist vor.
8.2. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den Umständen erfahren hat, die den Anspruch begründen.
9. Datenschutz
9.1. Wir erheben, verarbeiten und speichern personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen und gemäß unserer Datenschutzerklärung.
9.2. Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Einwilligungen und Berechtigungen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Dritter, die im Rahmen der Logistikdienstleistungen anfallen, sicherzustellen.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
10.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
10.3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der Compass Transport und Logistik GmbH.